Christoph Schäfer Fraktionsvorsitzender der CDU Wetzlar
zu Christoph Schäfers Rede am 14. November 2018 im Stadtparlament,
die er unmittelbar vor der Entscheidung zu Parkhaus, Abriss und Verlegung der KiTa-Marienheim und Abholzung und Bebauung des Liebfrauenbergs gehalten hat.
zu Christoph Schäfers Rede am 14. November 2018 im Stadtparlament,
Christoph Schäfer Fraktionsvorsitzender der CDU Wetzlar
die er unmittelbar vor der Entscheidung zu Parkhaus, Abriss und Verlegung der KiTa-Marienheim und Abholzung und Bebauung des Liebfrauenbergs gehalten hat. Weiterlesen
Noch ist der Dom vom Rosengärtchen aus zu sehen! Die Stadt, genauer gesagt die IG Altstadt, will an dieser Stelle ein 12m hohes Parkhaus bauen.
Das Parkhaus soll nun nicht mehr durch einen privaten Investor und einer Parkhaus-Betreibergesellschaft gebaut und unterhalten werden. Nein, nun will oder muss die Stadt zu 100% in Eigenregie, als SEG, das Parkhaus planen, bauen und betreiben, was ein wesentlich höheres Risiko darstellt, als ursprünglich geplant.
Momentan sind. ca. 5,5. Mio. für das Parkhaus und 3,1 Mio. für die Kernsanierung des Gebäudes in der Turmstraße 7, in die der Hort umziehen soll veranschlagt, die Turmstraße wurde bereits von der stadteigenen Gesellschaft, der SEG, für ca. 0,5Mio gekauft. Hinzu kommen noch Sicherheitsleistungen, gegenüber dem Dalbergschen Fonds, welcher das Grundstück in Erbpacht 30 Jahre zur Verfügung stellt, danach wenn das Parkhaus dann ggf. zurückgebaut werden muss, trägt die Stadt sicherlich auch hier die Kosten.
Naja, dann sind die verantwortlichen sicherlich nichtmehr in Amt und Würden.
Wetzlar muss also mind. 9,1 Mio. € aufbringen, plus Zusatzkosten für ein immer noch ausstehendes Verkehrskonzept und dessen Umsetzung. Was passiert, wenn die Kosten im Verlauf der Planungen noch steigen? Dann werden das Parkhaus und der Hort höchstwahrscheinlich nichtmehr so grün und modern wie angekündigt oder es muss noch mehr Geld finanziert werden. Weiterlesen
Stellungnahme „Deutsches Institut für Menschenrechte“:
Eine menschen- und europarechtliche Bewertung
Die Wiederholung der Behauptung, dass an den Grenzen einfach so zurückgewiesen werden kann, ist und bleibt sachlich falsch. Es muss ein förmliches Verfahren geben. Europarecht geht vor nationalem Recht und kann auch nicht durch bilaterale Abkommen ausgehebelt werden.
Aus dem Blick geraten die Flüchtlinge, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen. Weder Italien noch Griechenland werden stellvertretend für die gesamte Europäische Union den Schutz von Flüchtlingen gewährleisten können oder wollen. Bereits heute sehen sie sich von der EU im Stich gelassen. Zurückweisungen würden zudem Asylsuchende schutzlos stellen, den Rechtsabbau vorantreiben und dazu beitragen, das Projekt Europa noch weiter zu zersetzen. Weiterlesen
Wer lernt von wem? Die AfD von Irmer oder Irmer von der AfD?
Es wird kein „Kreuz abgehängt“, sondern ein mobiles Vortragskreuz schon seit Jahren genutzt. Dieses Kreuz hat den Vorteil, dass man christliche Gottesdienste an verschiedenen Stellen feiern kann. Mit diesem Kreuz kann man auch Prozessionen und Beerdigungen begleiten.
H.J. Irmers Interpretation ist unfair und journalistisch unsauber. Sein Interesse ist klar zwischen den Zeilen erkennbar. Er will Muslim*innen diskreditieren und ihnen Intoleranz vorwerfen – nicht sehr christlich und schon gar nicht jesuanisch.
Die Frage der (freikirchlichen) Christen darf hier gestellt werden: WWJD – What would Jesus do?
Hier die ursprüngliche Pressemitteilung der Lahn-Dill Kliniken: Weiterlesen
Zur Info-Veranstaltung in der Stadthalle:
Wer bei solch einem stadtbildprägenden Bauprojekt nicht den Mut hat, sich den Fragen der Bürger in einem Plenum zu stellen, der macht sich verdächtig Antworten zu meiden. Diese sind nämlich nicht nur für die direkt Betroffenen, sondern für alle Bürger interessant, da sie grundlegende Haltungen von politisch Handelnden deutlich machen.
Zu den Individualinteressen:
Dieser unsägliche Begriff ist in den letzten Wochen häufig verwendet worden, um die Parkhausgegner in der öffentlichen Wahrnehmung zu entwerten. Jeder Protest, ob nun gegen ein Atomkraftwerk in der Nachbarschaft oder die Abholzung eines alten Baumbestandes, war und ist nie etwas anderes als Individualinteresse. Es als Makel zu definieren, ist genauso geistreich wie sich darüber zu beschweren, dass Schnee weiß ist! Weiterlesen
Wird die Kulturgeschichte des Parkhauses in Wetzlar neu geschrieben?
Mit viel Geld und externem Rat von einem holländischen Stadtplanungs-Heilsbringer schrieb Stadtrat/Bürgermeister Semler in das innerstädtische Entwicklungskonzept ISEK, dass Wetzlar seine städtischen Filet-Flächen bereits viel zu viel mit oberirdischen Parkplätzen bedacht hat und dies gestoppt werden müsste. Was schert mich mein … Weiterlesen
An den
Oberbürgermeister der Stadt Wetzlar,
Herrn Manfred Wagner
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Wagner,
in großer Sorge um die politische Kultur unserer Stadt wende ich mich an Sie. Ich habe mit Interesse und Sympathie Ihr Bemühen verfolgt, die Bürger der Stadt in die Gestaltung ihrer Lebenswelt mit einzubeziehen und dachte, dass Sie damit einen Weg eröffnet haben, der allgemein erhobenen Klage entgegen zu treten, dass sich die politisch Verantwortlichen nicht um die Belange der Menschen kümmern.
Diese Zuversicht habe ich verloren, denn Sie sind mit dafür verantwortlich, dass offizielle Vertreter der Stadt, die Artikulation von Interessen der Bürger mit einer unerträglichen Polemik überziehen, statt sich den wohlbegründeten Anliegen argumentativ zu stellen.
Anlass meines Schreibens an Sie ist die Sitzung des Bauausschusses am 05. Februar 2018, in der über den Abriß der Kindertagesstätte und den Bau eines Parkhauses entschieden wurde. Ergebnis und Verlauf dieser Sitzung werden Ihnen sicherlich bekannt sein. Wohl kaum aber werden Sie aber über die politische Dynamik informiert sein, die einem, in der Wahrnehmung politischer Dynamik geschulten, Beobachter über deutlich ins Auge sprang. Weiterlesen
Die meisten Flüchtlinge wollen rasch arbeiten; zugleich besteht großes Interesse, sich zu qualifizieren und weiterzubilden. Das zeigt eine gemeinsame Interviewstudie des Forschungsbereichs beim Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) und der Robert Bosch Stiftung. Welcher Weg zu gesellschaftlicher Teilhabe führt, ist dabei individuell verschieden. Deshalb sind flexible Strukturen und passgenaue Maßnahmen für Flüchtlinge nötig. Die Studie zeigt darüber hinaus: Persönliche Begegnungen und zwischenmenschliche Kontakte sind von zentraler Bedeutung für Integration und Teilhabe.
Berlin, 23. November 2017. Die Frage, wie die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland künftig gestaltet werden soll, beschäftigt Politik und Zivilgesellschaft. Hierzu gehört auch, wie es gelingen kann, gute Teilhabebedingungen für diejenigen zu schaffen, die einen Schutzstatus erhalten. Wie sehen die Lebenslagen von Asylsuchenden aus, was erwarten sie vom Leben in Deutschland? Der SVR-Forschungsbereich und die Robert Bosch Stiftung haben gemeinsam eine Studie durchgeführt, um diese Fragen zu beantworten. „Die Perspektive der Flüchtlinge kommt in der Forschung und der öffentlichen Diskussion meist zu kurz“, sagt Ottilie Bälz, Leiterin des Themenbereichs Gesellschaft bei der Robert Bosch Stiftung. „Hinzu kommt, dass sich die individuellen Erfahrungen und Lebenslagen von Flüchtlingen stark unterscheiden: ‚Den‘ Flüchtling gibt es nicht.“
Jugendbildungswerk der Stadt Wetzlar:
Neue Seminarangebote für 14-17-jährige
„Neues“ aus dem Jugendbildungswerk der Stadt Wetzlar
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